Startseite arrow Gemeinde Wandlitz arrow Titelthemen/Geschichte
Titelthemen/Geschichte
BVB / FREIE WHLER: Gerichtskarussel muss ein Ende finden: PDF Drucken
bvbfw_logo_neu_002Entschädigung durchs Landesabwasserfonds

Mit Unverständnis hat BVB / FREIE WÄHLER die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Altanschließer zur Kenntnis genommen. In dieser vermeidet
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 27. Juni 2019 )
weiter …
 
Hartnckigkeit zahlt sich aus: ... PDF Drucken
Landtag beschließt endgültig Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Ein langer Weg von BVB / FREIE WÄHLER im Einsatz für mehr Abgabengerechtigkeit endete heute im Landtag mit einem großen Erfolg. Das Landesparlament hat ohne
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 13. Juni 2019 )
weiter …
 
Eine breite Vielfalt (Nr. 84) PDF Drucken
Erste Wertung der Kommunalwahlen 2019
Die erste Runde der Wahlen in diesem Jahr liegt hinter uns. Und diese brachte doch einige Überraschungen und Veränderungen in der politischen Landschaft unserer Gemeinde. Auffällig ist zunächst, dass deutlich mehr Wähler an die Wahlurne traten oder an der Briefwahl teilnahmen, als in den vergangenen Jahren. Bislang lag die
Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 9. Juni 2019 )
weiter …
 
Altanschlieerunrecht PDF Drucken
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist aufgrund der Komplexität der Sache am 9. Mai 2019 zu keiner Entscheidung gekommen. Ausführlich wurde die Rechtsprechung aller bisherigen Gerichte diskutiert.
Es ist deutlich geworden, dass es nur 2 Optionen gibt: Entweder ist der Staatshaftungsanspruch begründet und Zigtausende Haushalte auch ohne Widerspruch bekommen ihr Geld zurück oder aber es liegt „legislatives Unrecht“ vor und die Schuld läge beim Landtag, dass er ein falsches Gesetz geschaffen hat.
Bemerkenswert war, dass der Vertreter des Landes vor Ort versucht hat, alle Schuld den Verbänden aufzuladen. Dem tritt BVB / FREIE WÄHLER entgegen und beharrt auf der Forderung nach einer Rückzahlung an alle Betroffenen.
Péter Vida BVB / FREIE WÄHLER
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 27. Juni 2019 )
 
Staatshaftung auf dem Prfstand: ... PDF Drucken
Altanschließer-Unrecht aufarbeiten – Entschädigung und Solidarität
In den kommenden Tagen wird der Bundesgerichtshof über die Ansprüche der Altanschließer auf Staatshaftung letztinstanzlich entscheiden. BVB / FREIE WÄHLER ruft in diesem Zusammenhang nochmals zur Beseitigung des Altanschließerunrechts und zur Entschädigung der Betroffenen auf. So wurden in vielen Gebieten des Landes
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 27. Juni 2019 )
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 9 von 321
Copyright © 2018 Barnimer Brgerverlag Horst Schumann | Diese Website verwendet COOKIES - mehr Infos hier