Startseite arrow Geschichte
Geschichte
Altanschlieerunrecht PDF Drucken
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist aufgrund der Komplexität der Sache am 9. Mai 2019 zu keiner Entscheidung gekommen. Ausführlich wurde die Rechtsprechung aller bisherigen Gerichte diskutiert.
Es ist deutlich geworden, dass es nur 2 Optionen gibt: Entweder ist der Staatshaftungsanspruch begründet und Zigtausende Haushalte auch ohne Widerspruch bekommen ihr Geld zurück oder aber es liegt „legislatives Unrecht“ vor und die Schuld läge beim Landtag, dass er ein falsches Gesetz geschaffen hat.
Bemerkenswert war, dass der Vertreter des Landes vor Ort versucht hat, alle Schuld den Verbänden aufzuladen. Dem tritt BVB / FREIE WÄHLER entgegen und beharrt auf der Forderung nach einer Rückzahlung an alle Betroffenen.
Péter Vida BVB / FREIE WÄHLER
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 27. Juni 2019 )
 
Staatshaftung auf dem Prfstand: ... PDF Drucken
Altanschließer-Unrecht aufarbeiten – Entschädigung und Solidarität
In den kommenden Tagen wird der Bundesgerichtshof über die Ansprüche der Altanschließer auf Staatshaftung letztinstanzlich entscheiden. BVB / FREIE WÄHLER ruft in diesem Zusammenhang nochmals zur Beseitigung des Altanschließerunrechts und zur Entschädigung der Betroffenen auf. So wurden in vielen Gebieten des Landes
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 27. Juni 2019 )
weiter …
 
Wir gehen whlen (Nr.83) PDF Drucken
Am 26. Mai 2019 sind wir mal wieder zu Wahlen aufgerufen. Interessant für uns ist vor allem das Votum für die Ortsbeiräte, die Gemeindevertreterversammlung und auch des Kreistages. Hier haben wir vor Ort die Möglichkeit, denen unsere Stimme zu geben, die sich (hoffentlich) für unsere Belange unmittelbar einsetzen. Und so
Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 9. Juni 2019 )
weiter …
 
Frauen an die Macht! (Nr. 82) PDF Drucken
Seit 100 Jahren dürfen in Deutschland auch Frauen an den Wahlen teilnehmen und gewählt werden. Bereits zuvor wurde das Wahlrecht für Frauen in den
Letzte Aktualisierung ( Freitag, 1. Februar 2019 )
weiter …
 
Unser Erfolg im Interesse der Brger (Nr. 82) PDF Drucken
Es sind schon ein paar Jahre vergangen, als mein Freund Micha bei einer Baubesprechung zum Neubau einer Produktionshalle im Raum Eberswalde eine Beratung
Letzte Aktualisierung ( Freitag, 1. Februar 2019 )
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 10 - 18 von 327
Copyright © 2018 Barnimer Brgerverlag Horst Schumann | Diese Website verwendet COOKIES - mehr Infos hier