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Sind Parteien noch zeitgemäß? (Nr. 52) PDF Drucken
Lieber Helge Tino Richter, große Teile ihrer Abhandlung mögen vielleicht zutreffen auf Bundes und Landesebene, aber auf kommunaler, sprich gemeindlicher Ebene sind ihre Ausführungen nur polemisch und sollen dem geneigten Leser glauben machen, dass nur ihre UWG der Weisheit letzter Schluss ist.
Sie unterstellen den gewählten Gemeindevertretern unisono in ihrer Funktion Partei und Eigeninteressen zu vertreten. Wenn diese 71,5 Prozent Gemeindevertreter nicht größtenteils seit mehr als zwanzig Jahre sich engagiert hätten, wo würde die Kommunalpolitik heute stehen?
Sie behaupten, nur unabhängige Wählergruppen, und da natürlich nur die UWG, können die Gemeinde voran bringen. Was glauben sie, mit welcher Zielsetzung die in Parteien organisierten Gemeindevertreter und Ortsbeiräte in die Kommunalpolitik gegangen sind? In jedem Fall, um für die Entwicklung des Ortsteiles und der Gemeinde zu arbeiten.
Schauen sie doch einfach mal in den Haushaltsplan der Gemeinde, die langfristige positive Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Diese Entwicklung haben 71,5 Prozent parteigebundene Gemeindevertreter mit parteigebundenen Amtsdirektoren und einem verwaltungserfahrenen Bürgermeister bewältigt.
Diese Sprechblasen von Hinterzimmerpolitik und Muff zeigt doch nur, dass sie keine Ahnung von seriöser Kommunalpolitik haben. Mit Blumentöpfen und kleinen Kaffeefahrten kann man vielleicht einmal unsere Wähler blenden.
Auch vor Helge Tino Richter waren alle Ortsbeiratssitzungen, Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen öffentlich. Nur die Beteiligung lässt auch heute noch zu wünschen übrig.
Sie haben mit der Unkenntnis vieler Bürger Wahlkampf gemacht, sehr erfolgreich, wie ich gestehen muss. Die Wahl war gewonnen! Bürger was nun? Ganz schnell war die Gruppe „Mit den Bürgern – Für die Bürger“ aufgelöst und der Wahlkampfmanager und die jetzige Bürgermeisterin gingen getrennte Wege. Warum wohl? Vielleicht konnten einige Versprechungen nicht umgesetzt werden. Jetzt stehen die Kommunalwahlen an, flugs wird eine neue Gruppe gegründet, die UWG. Nun geht es gegen Gemeindevertretung und Bürgermeisterin.
Lieber Helge Tino Richter, wenn sie sich ehrlich zum Wohle der Gemeinde einsetzen wollen, so gibt es doch außerhalb der Parteienlandschaft schon eine Menge Wählergruppen, bei denen man mitmachen könnte.
Auch sie mit ihrer UWG werden sich an Gesetze, Satzungen und Abläufe der Verwaltung halten müssen, sie können das Rad nicht noch mal neu erfinden.
Es ist ja unbestritten, Wahlkampf in eigener Sache zu machen, aber bitteschön ohne die Behauptung, ein parteigebundener Gemeindevertreter sei ein schlechter Abgeordneter.
Was heißt eigentlich unabhängig? Auch ihre Gruppe hat sicher eine Satzung oder bestimmte Regeln, genauso wie wir als Parteimitglieder.
Das Problem bei vielen Bürgergruppen ist leider die Fokussierung auf ein oder wenige Themen der Kommunalen Bandbreite. Oftmals der Anlass eines Engagement ist eine Beitragspflicht, oder klar ausgedrückt, der Griff in meine Brieftasche, plus ein wenig Stimmungsmache und schon ist eine Bürgerbewegung geboren. Dazu kommen noch ein paar Halbwahrheiten, dann ist auch der letzte Gut-Bürger begeistert. Aber ob alle gewillt sind, längerfristig Kommunalpolitik zu machen, so nach Feierabend, wenn das eigene Thema erledigt ist, wird sich zeigen.
Hans-Joachim Auge, SPD
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 30. Januar 2014 )
 
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