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Verschwörungstheorie oder echte Gefahr? (Nr. 68) PDF Drucken
Zu den Aktivitäten der deutschen Politiker auf militärischem Gebiet

Mitten im Sommer des Jahres 2016 kommt die Forderung daher, wir alle sollten uns mit Lebensmitteln eindecken: Wasser in Flaschen und Konserven, so für etwa zehn Tage. Auch
andere Vorbereitungsmaßnahmen für einen Störfall seien sinnvoll: Ausbau von Kellern, Bevorratung mit Batterien und Kerzen. Bestimmt fällt da manchem noch mehr ein. Man hat seine Erfahrungen.
Als zu diesem Thema von
Medien, Oppositionspolitikern und Menschen mit Normalverstand Fragen kamen, weil man sich über den Zeitpunkt dieser Forderung wunderte, wurde auch gleich mal zurückgerudert. „Nein“, hieß es, „es gibt keinen aktuellen Anlass. Das war längst überfällig und muss ab und zu mal aufgefrischt werden. Man könne Cyber-Angriffe nicht ausschließen, bei denen plötzlich die Stromversorgung und die Kommunikationsverbindungen ausfallen könnten. Alles diene nur dem Schutz der Bevölkerung.“
Das klang erst einmal vielleicht beruhigend. Schließlich war von Krieg und bewaffneten Konflikten keine Rede. Darum ginge es nun wirklich nicht.
Doch wer täglich Zeitung liest und sich auch mal mehr informiert als nur über die Boulevardpresse, kommt dann doch ins Staunen. Nur das Anlegen von Wasservorräten für sich – geschenkt. Wenn nicht gleichzeitig auch andere Nachrichten durch die Gegend wirbeln. Die Verteidigungsministerin diskutiert die Frage, ob es sinnvoll wäre, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Auch der Einsatz der Bundeswehr im Inneren müsse möglich sein, z.B. bei Katastropheneinsätzen und schweren Terrorangriffen. Es wird nicht nur geredet. Manöver werden schon geplant und absolviert, um das Zusammenwirken von Polizei und Bundeswehr zu erproben, und zwar Länder übergreifend. Das sei das Neue, dazu habe man noch keine Erfahrungen.
Hat da vielleicht jemand die Ereignisse auf dem Maidan vor Augen? Oder gar das türkische „Gottesgeschenk“, einen Putschversuch? Befürchtet jemand, dass zu viele Menschen plötzlich gegen Kriegseinsätze der NATO und mit ihr der Bundeswehr demonstrieren und dass aus den Demonstrationen „besorgter Bürger“ mit einem Mal Massendemonstrationen unter der Losung „Wir sind das Volk“ werden könnten? Das hatte ja schon einmal einen Erdrutsch verursacht, einen zweiten will man sich wohl doch nicht gönnen.
Und dann sind da noch die vielen Ausländer, die inzwischen bei uns leben. Hunderttausende Flüchtlinge aus den Krisengebieten Syrien, Afghanistan und aus afrikanischen Staaten, die jetzt hier Zuflucht gesucht haben und im Gegensatz zu anderen „Demokratien“ auch bekamen. Doch auch das ist nur die halbe Wahrheit. In Deutschland leben rund zwei Millionen Türken, und zwar schon viele Jahre lang. Nicht von ungefähr hieß es schon, Berlin sei die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei. Jahrzehntelang hat man die Integration dieser Menschen in die hiesige Kultur vernachlässigt. Viele Türken, die schon seit Jahren hier leben, sprechen kaum Deutsch. Aber sie gehen plötzlich auf die Straße, um ihrem „Führer“ zuzujubeln, hier in Deutschland. Dass die überwiegende Mehrheit islamischen Glaubens ist, hatte bislang keinen gestört. Doch jetzt spielt das plötzlich eine Rolle. Einen Zusammenhang zwischen dem IS und dem Islam? Wer kommt denn auf so etwas?
Für Erdogan ist das die Basis, Forderungen zu erheben: Wer strafrechtlich durch deutsche Gerichte verfolgt werden muss, was im Deutschen Fernsehen gesendet werden kann, welche Beschlüsse der Bundestag fassen darf und welche nicht. Und er legt fest, wer deutsche Soldaten in der Türkei besuchen darf und was passiert, wenn den Türken nicht bald die Visa-Freiheit zugebilligt wird.
Und die Politiker vollführen einen Eiertanz nach dem anderen. „Nein, die Resolution gegen den Völkermord an den Armeniern hat keine politischen Konsequenzen.“ Das habe man also nur mal so gesagt. Als ob die Entschuldigung des Papstes für die Kreuzzüge vor fast 1000 Jahren irgendwelche Konsequenten hätte. Gleichzeitig werden deutsche Gerichte nicht müde, die Kurden strafrechtlich zu verfolgen, die hier in Deutschland leben. Sie gelten als potentielle Terroristen. Auch das kommt einem Kniefall vor den türkischen Machthabern gleich. Außer in der Türkei selber ist die Kommunistische Partei der Türkei (TKP/ML) nur in Deutschland verboten. Wer hängt hier eigentlich wem am Rockzipfel?
Der Historiker Kurt Pätzold, der sich lange Zeit mit dem Faschismus beschäftigt hatte, schrieb 2009 über die Propaganda der Nazis vor und nach dem 1. September 1939, dem Beginn des 2. Weltkrieges: „Die Berichte in den Zeitungen und im Rundfunk sprachen auch in den folgenden Tagen (nach dem 1. September 1939) noch von einer "Aueinandersetzung" oder von einem "Kampf".“ Der Begriff „Krieg“ wurde selbst von Hitler zu dieser Zeit vermieden. „Die Wortwahl änderte sich, als der Kriegseintritt Großbritanniens und Frankreichs gemeldet und kommentiert wurde.“ Jetzt hieß es, England sei der Weltfriedensbrecher, der Deutschland ausrotten wolle. Man tat so, als ob England in Polen einmarschiert sei. (jW 1.9.2009)
Das Volk wurde für dumm verkauft, doch auch damals gab es viele warnende Stimmen. Man wollte sie allerdings nicht hören, bis zum bitteren Ende…
Wir stellen betroffen fest, dass auch wir wieder einmal daran gewöhnt werden sollen, dass Krieg unvermeidbar sei.
Jetzt dürfen Sie losgehen und Vorräte einkaufen. Besser ist es, nicht nur für zehn Tage vorzusorgen. Bis Weihnachten sollte es schon reichen. Denn das war schon 1914 und 1939 so: „Zu Weihnachten sind alle wieder zu Hause, die tapferen Soldaten.“
Horst Schumann
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 29. September 2016 )
 
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