Startseite arrow Geschichten arrow Eine Alternative für Deutschland? (Nr. 68)
Eine Alternative für Deutschland? (Nr. 68) PDF Drucken
Seit Jahren befassen wir uns mit Themen wie „Sind Parteien noch zeitgemäß?“, mit der repräsentativen Demokratie, mit den Ursachen geringer Wahlbeteiligung und den Diskrepanzen zwischen der Meinung der Menschen mit den Entscheidungen der Politiker. Wir sind nicht so vermessen zu glauben, dass wir mit unseren Beiträgen im Heidekraut Journal auch nur ansatzweise irgendetwas oder irgendjemand beeinflussen könnten. Wenn wir dazu beigetragen hätten, doch hin und wieder zum Nachdenken angeregt zu haben, können wir schon stolz sein. Und wenn immer wieder behauptet wird, man könne in diesem Land seine Meinung frei äußern: Bei uns kann man das wirklich.
Wir hatten auch wiederholt davor gewarnt, dass bei einer weiteren Ignoranz der Interessen der Menschen durch die etablierten Parteien eine gefährliche, von niemandem gewollte Entwicklung eintreten könne. Das ist nun geschehen. In Mecklenburg-Vorpommern hat die neu gegründete Partei AfD aus dem Stand über 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereint. Neben einer Zuwanderung von Wählern der „etablierten“ Parteien traten auch etliche Leute an die Wahlurnen, die bis dahin als Nichtwähler galten. Nunmehr ist sie bereits in zehn Landesparlamenten vertreten.
Hat die AfD also das richtige Konzept, kennt sie die Wege zur Lösung der Probleme in diesem Land? Ganz sicher nicht. Sie kennt die Probleme und nutzt ein paar davon für ihre Losungen. Dass dabei auch Themen strapaziert werden, die eigentlich gar nicht real bestehen, sich aber populistisch gut verkaufen lassen, gehört zum Geschäft.
Man könnte nun erwarten, dass die bislang in den Parlamenten vertretenen Parteien die Lage kritisch bewerten und Schlussfolgerungen für sich daraus ableiten. Doch leider merken wir davon wenig bis nichts. Die SPD feiert ihren angeblichen Wahlsieg. Die CDU ist bemüht, einige populistische Thesen für sich zu akquirieren in der irrigen Annahme, dass sie damit Wähler zurück gewinnen kann. Die Linke macht in MV das, was sie schon lange macht: Rechnen. In Berlin scheint man erkannt zu haben, dass es nicht um Posten sondern um eine Politik für die Menschen geht. Es bleibt zu hoffen, dass sich das auch in den kommenden Jahren so umsetzen lässt. Die Aufgaben sind nach Jahren der großen Koalition gewaltig.
Damit sind wir bei den nächsten Wahlen in unserem Land Brandenburg. Es ist höchste Eisenbahn, Schlussfolgerungen aus dem Desaster in MV zu ziehen. Die Probleme, die die Menschen hier beschäftigen, sind bekannt. Auch wir haben sie immer wieder benannt. Es geht um die Lösung der Altanschließer-Problematik, um die Energiewende von der Braunkohle bis zu den Windrädern, um die Gemeindegebietsreform, um die Sicherheit der Bürger, um Bildung, Nahverkehr und medizinische Versorgung. Die Liste ließe sich sicher noch ergänzen. Die Forderungen der Bürger zu diesen Fragen sind klar, zumindest aber bekannt. Antworten lassen jedoch seit Monaten auf sich warten. Man wird das Gefühl nicht los, als ob die verantwortlichen Politiker der Landesregierung mit immer neuen Argumenten alles Mögliche wollen, nur lösen wollen sie die Fragen nicht. Dabei geht es in unserem Bundesland gar nicht so sehr um die Flüchtlingsfrage. Die Kriminalität an der Grenze zu Polen beschäftigt die Bürger viel mehr.
Es könnte ja sein, dass wir normalen Menschen nicht alle Zusammenhänge und Hintergründe für beabsichtigte Entscheidungen kennen. Aber ein dummes Stimmvolk sind wir deshalb noch lange nicht. Wir wären ja bereit, diesem oder jenem Argument zu folgen, wenn wir es kennen würden. Sieht man sich beispielsweise die Vorstellungen für die geplante Kreisgebietsreform an, gibt es keinerlei sachliche, nachvollziehbare Argumente. Das sei eben richtig und notwendig und wir müssen das mal so glauben. Über die Konsequenzen für den Einzelnen wird wenig gesagt. Doch gerade weil das ganze Vorhaben sich auf das Zusammenleben der Menschen auswirken kann, besteht ein Informationsbedürfnis. Mit der bisher praktizierten Herangehensweise nach dem Motto „Das ist gut und notwendig“ wollen sich viele Bürger nicht abfinden.
Noch ist Zeit und Gelegenheit, ein Umdenken zu vollziehen, bevor die nächsten Wahlen anstehen. Doch es bleibt zu befürchten, dass es wieder nur um Postengerangel und Prozente geht, statt um Inhalte.
Die Bürger werden ihre Wahlentscheidung, und das haben wir wiederholt gesagt, davon abhängig machen, wie die einzelne Partei die grundlegenden Fragen angehen will. Dazu gehört auch die alles entscheidende Frage – die Stellung zum Frieden. An ihr werden sich die Geister scheiden.
(hgs)
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 29. September 2016 )
 
< zurück   weiter >
Valid XHTML & CSS - Design by ah-68 - Copyright © 2007 by Firma