Startseite arrow Geschichten arrow Wahlkampf im Hintergrund (Nr. 76)
Wahlkampf im Hintergrund (Nr. 76) PDF Drucken
Bereits am 22. November 2017 verkündete Ingo Musewald in der MOZ, dass er zum Jahresende seine Funktion als Ortsvorsteher von Wandlitz abgeben wird. Für Insider kam diese Nachricht nicht überraschend. Musewald begeht in diesem Jahr seinen 66. Geburtstag und will nun endgültig in Rente gehen. Seine Funktionen in der Gemeindevertretung und in den verschiedenen Ausschüssen hatte er bereits abgegeben. Seine Ankündigung, Oliver Borchert solle sein Nachfolger werden, stieß bei etlichen Mitgliedern des Ortsbeirates und darüber hinaus allerdings auf Unmut. Das hatte ein bisschen den Charme einer afrikanischen Republik, bei der es ja auch üblich ist, seinen, natürlich genehmen Nachfolger gleich ins Spiel zu bringen. Bewaffnete Konflikte, wie sie dort oft üblich sind, waren im Ortsbeirat nicht zu erwarten.
Widerstand machte sich trotzdem bemerkbar. Jürgen Hintze erklärte umgehend, selbst als Ortsvorsteher kandidieren zu wollen. Für ihn war die Kandidatur nicht ohne weiteres akzeptabel, da Oliver Borchert ja gerade erst Mitglied des Ortsbeirates als Nachrücker von Ingo Musewald geworden war. Das traf auf Michael Berbig auch zu, der für Paul Schwertfeger nachgerückt war. Auch er gab sein Interesse für die Funktion bekannt.
Anders, als die MOZ am 17. Januar 2018 das Ganze beschrieb, gab es schon taktische Erwägungen im Vorfeld der Wahl. Als vierter Bewerber trat Wolfgang Kirschner an.
Hinter den Kulissen wurden etliche Gespräche geführt, wobei Oliver Borchert mit Schützenhilfe von Ingo Musewald eine große Aktivität entfaltete. Bei der eigentlichen Wahl zeigte sich dann, dass es selbst in der kleinsten politischen Zelle zugeht wie auf Bundesebene. Absprachen gab es schon, ohne dass wir hier darauf näher eingehen wollen. Aber nicht alle hielten sich daran. Und so wurde Oliver Borchert mit gerade einmal vier Stimmen, seine eigene einbezogen, zum Ortsvorsteher gewählt. Bei neun Mitgliedern des Ortsbeirates heißt das, dass fünf Mitglieder nicht für ihn stimmten und das ist nach Adam Ries die Mehrheit.
Neben seiner gerade erst erfolgten Aufnahme in den Ortsbeirat steht Oliver Borchert aber noch aus anderen Gründen in der Kritik. Er ist Mitglied der Gemeindevertreterversammlung und Fraktionsvorsitzender der F.Bg.W., Vorsitzender des Bauausschusses und Mitglied weiterer Ausschüsse. Er erklärte dazu, dass er kein Problem sehe, alles unter einen Hut zu bringen. Andere sehen das anders. Gerade als Vorsitzender des Bauausschusses kam er in der Vergangenheit immer wieder in Bedrängnis, weil er als Bauunternehmer Gefahr lief, bei verschiedenen Beschlüssen befangen zu sein. Er hielt zwar die Regeln bei den Beratungen und Abstimmungen in den kommunalen Gremien ein, die in einem solchen Falle gelten. Aber wie eine Trennung zwischen Beruf und Funktion tatsächlich konfliktfrei erfolgen kann, bleibt unbeantwortet. Diesbezüglich soll es wohl auch Bedenken der Kommunalaufsicht gegeben haben. Demokratie hat auch mit Gewaltenteilung zu tun und zu viel Gewalt in der Hand Einzelner birgt Gefahren.
Als ob Borchert es eilig hatte, diese Gefahr vor Augen zu führen, schwingt er schon drei Tage nach seiner Wahl als Ortsvorsteher die große Keule gegen die Bürgermeisterin. Konkret geht es um ein Bauvorhaben in der Prenzlauer Chaussee, bei dem Borchert irgendwelche Unzulänglichkeiten unterstellt. Er sei nicht rechtzeitig informiert worden.
Das war auch kaum möglich, weil er ja gar nicht Mitglied des Ortsbeirates bis dato war. Wenn er sich unzureichend über baurechtliche Verfahren informiert fühlt, sollte er sich vielleicht schlau machen.
Die Ambitionen von Borchert, bei der Wahl zum Bürgermeister 2019 anzutreten, sind inzwischen allbekannt. Daraus macht er auch keinen Hehl. Allerdings laufen die Wahlen für dieses Amt etwas anders ab. Hier haben alle Bürger der Gemeinde Mitspracherecht. Um dabei die Zustimmung der Mehrheit zu erringen, sind schon mehr als ein paar persönliche Gespräche nötig. Als Ortsvorsteher wird Oliver Borchert noch mehr im Blickfeld der Öffentlichkeit stehen. Da gilt es für ihn genau aufzupassen, dass ihm keine Fehler unterlaufen. Er sollte vielleicht doch darüber nachdenken, ob es klug ist, in allen denkbaren Gremien präsent zu sein.
Horst Schumann
Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 31. Januar 2018 )
 
< zurück   weiter >
Valid XHTML & CSS - Design by ah-68 - Copyright © 2007 by Firma