Gerade einmal jeder fünfte Wahlberechtigte beteiligte sich am 24. Januar an der Stichwahl für den neuen Landrat im Barnim. Es trat ein, was viele zuvor befürchtet hatten:
Kein Kandidat erhielt die erforderliche Mindestzahl an Stimmen. Nun
muss der Posten deutschlandweit ausgeschrieben werden, und das wird
dauern.
Woran lag es eigentlich, dass so wenige zur Wahl gingen? Na klar, das
Wetter war schuld. Die Regierungen von Land und Bund haben den
Landräten zu wenige Befugnisse übertragen, es herrschen
Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit. Viele Bürger wüssten auch gar
nicht, welche Bedeutung ein Landrat überhaupt hat. Da kommen wir der
Sache schon näher. Woher sollten sie das auch wissen? Die meisten
Menschen haben den Landrat in den Medien bei demonstrativen Gesten zu
Gesicht bekommen, als er irgendeine Straße einweihte oder einen
Fördermittelbescheid übergab. Und das auch nur kurz vor der Wahl.
Ansonsten sehen sich die Bürger mit der Verwaltung konfrontiert, die
irgendeine Verordnung durchsetzen will oder soll. Die Menschen werden
zu wenig einbezogen, wenn es um Lösungen von Problemen oder Projekten
geht. Oft wird vom grünen Tisch aus entschieden. Und wer dann mit der
Entscheidung unzufrieden ist oder eine andere Meinung vertritt, der hat
nur wenig zu lachen. Vielfach geht es um scheinbar kleine Dinge, die
aber haben für den Betroffenen immense Bedeutung. Sie können im
vorliegenden Heft einige solcher Beispiele nachlesen, so wie bereits in
früheren Ausgaben. Es ist stets das gleiche Problem:
Verwaltungsmitarbeiter und Kommunalpolitiker sprechen nicht mit den
Menschen vor Ort. Sie entscheiden von ihrem Elfenbeinturm aus und
wissen oft gar nicht, worüber. Man kann den nun durch die Kreistage zu
wählenden künftigen Landräten nur ans Herz legen, diese Form des
Umganges mit den Bürgern konsequent zu überprüfen und zu ändern. Das
trifft natürlich auch auf alle anderen Kommunalpolitiker zu.
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Letzte Aktualisierung ( Samstag, 6. März 2010 )
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